Hintergund/Gesetzgebung/Haftung/Norm

 

Hintergrund

 

Jedes Jahr sterben immer noch ca. 400 Menschen durch Brände – die meisten davon in ihren eigenen vier Wänden.

Über 70 Prozent der Brände ereignen sich nachts.

Rauch und giftige Gase lassen die Schlafenden in eine tiefe Bewusstlosigkeit fallen.

Etwa 95 Prozent der Todesfälle sind auf eine Rauchvergiftung zurückzuführen.

Sobald ein Schwelbrand in offenes Feuer übergeht, können sich die Flammen mit rasender Geschwindigkeit ausbreiten.

Oft bleiben keine zwei Minuten zur Flucht.

Trotz dieser Fakten sind in Deutschland immer noch nicht alle privat genutzten Gebäude mit Rauchwarnmeldern ausgestattet.

 

Gesetzgebung

 

Die Installation von Rauchwarnmeldern ist in Deutschland flächendeckend in den Landesbauordnungen der Bundesländer festgeschrieben. Die typische Formulierung dafür lautet:

 

„In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird.“

 

In den meisten Bundesländern müssen nicht nur neu errichtete, sondern auch bestehende Wohnungen innerhalb einer bestimmten Frist mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden. Die Landesbauordnungen richten sich an die Eigentümer von Wohnungen und Wohngebäuden. Sie sind für die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen verantwortlich und müssen sicherstellen, dass

 

1. eine ausreichende Anzahl von Rauchwarnmeldern eingebaut wird und

2. dass die eingebauten Rauchwarnmelder dauerhaft funktionieren.

 

Die Forderung nach der Funktionsbereitschaft wirkt auf den ersten Blick selbstverständlich. Doch Statistiken zeigen, dass Rauchwarnmelder oftmals nicht funktionieren, weil die Batterien leer sind oder fehlen. Andere Rauchwarnmelder versagen aufgrund schlechter Installation oder sind nicht in ausreichender Anzahl vorhanden, um wirklich Sicherheit zu bieten. Die Folgen: Wenn die Rauchwarnmelder nicht funktionieren oder keine Melder vorhanden sind, riskieren Vermieter im öffentlichen wie im privaten Raum Schadensersatzklagen von verletzten Mietern oder Hinterbliebenen. Außerdem ist es möglich, dass sich der Wohngebäudeversicherer im Falle eines Wohnungsbrandes Ansprüche vorbehält, wenn die gesetzlichen Vorschriften nicht eingehalten wurden (sog. Obliegenheitsverletzung). Die DIN 14676 weist deshalb ausdrücklich darauf hin, dass jeder Rauchwarnmelder fachgerecht installiert und die Betriebsbereitschaft sichergestellt sein muss.

 

Haftung

 

Für den Fall, dass Menschen bei einem Brand sterben, werden die Begleitumstände durch Gutachter, Versicherer oder sogar durch die Staatsanwaltschaft untersucht, um Haftungsfragen zu klären. Die Einhaltung der Installationsvorschriften, die ordnungsgemäße Dokumentation der Instandhaltung und die Rauchwarnmelder selbst kommen auf den Prüfstand.

Ob ein Hauseigentümer oder Mieter im Schadensfall fahrlässig gehandelt hat, lässt sich nicht aus dem Gesetzestext oder aus der DIN-Norm ableiten. Stattdessen wird das im Einzelfall vor Gericht geklärt.

 

Folgende Fragen helfen bei der ungefähren Einschätzung von Haftungsansprüchen:

 

Bei nicht funktionsfähigen Rauchwarnmeldern:

 

1. Fehlerhafte Konstruktion?

2. Fehlerhafte Fertigung?

 

Bei falscher Montage oder Standortwahl:

1. Verhindert die Platzierung des Rauchwarnmelders seine Funktion?

2. Ist der Rauchwarnmelder falsch eingebaut?

3. Wurde der Rauchwarnmelder beim Einbau beschädigt?

4. Ist der Rauchwarnmelder böswillig beschädigt worden?

5. Genügt die Anzahl der eingebauten Rauchwarnmelder?

6. Wurde der Rauchwarnmelder von seinem ursprünglichen Einbauort entfernt?

 

Bei Ausfall der Energieversorgung:

1. Wurden die Batterien entfernt?

2. Waren die Batterien leer?

3. Wurde die Stromversorgung abgeschaltet?

4. Gab es einen Stromausfall im externen Netz?

 

Norm

 

Anwendungsnorm DIN 14676

 

Die DIN 14676 „Rauchwarnmelder für Wohnhäuser, Wohnungen und Räume mit wohnungsähnlicher Nutzung – Einbau, Betrieb und Instandhaltung“ bezieht sich auf den privat genutzten Wohnbereich, der mit batterie- oder netzbetriebenen Rauchwarnmeldern ausgestattet wird. Für Rauchwarnmelder, die an eine Brandmeldezentrale angeschlossen sind, gibt es eine eigene Norm DIN 14675. Auf diese wird hier jedoch nicht weiter eingegangen.

 

Die DIN 14676 bezieht sich auf folgende Wohnsituationen:

Einfamilienhäuser und Bungalows

Mehrfamilienhäuser mit mehreren Wohnunge

n Pensionen mit weniger als 12 Gästebetten

Gartenhäuser und -lauben

Flure und Gänge mit besonderen Feuergefahren wie z. B. Fotokopierer, Wasserspender, Kaffeemaschine

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